Name her oder Beugehaft – irritierende Entscheidung gegen klinikbewertungen.de

Hohe Wellen (siehe hier Heft 6/13 Seite 73) hat die juristische Aufarbeitung einer vermeintlich beleidigenden Bewertung ausgelöst. In aller Kürze: Nachdem ein vorerst anonymer Nutzer den inkriminierten Kommentar abgab, forderte die angesprochene Person dessen Klarnamen heraus. Der Redakteur verweigerte dies mit Hinweis auf sein Zeugnisverweigerungsrecht – der Eintrag selbst wurde allerdings zeitnah gelöscht.

Beugehaft gegen Namen

Beugehaft gegen Namen

Das LG Duisburg als Berufungsinstanz spricht dem Redakteur letztlich ein Zeugnisverweigerungsrecht ab. Bevor die angedrohte Beugehaft vollstreckt wurde, gab man den Namen heraus; eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht läuft. Details zu diesen spektakulären Vorgängen hier – dort wird auch die Klinik genannt.
Für den juristischen Laien erscheint es widersprüchlich, dass Journalisten die Namen von Leserbriefschreibern nicht offenbaren müssen, die von E-Mail-Schreibern dagegen schon. Auf die Entscheidung des höchsten Gerichts kann man gespannt sein, egal ob als Journalist, potentieller Bewerter oder nur als Zuschauer. PharmaFlash wird zu gegebener Zeit berichten.

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