Monat: Juni 2013

Name her oder Beugehaft – irritierende Entscheidung gegen klinikbewertungen.de

Hohe Wellen (siehe hier Heft 6/13 Seite 73) hat die juristische Aufarbeitung einer vermeintlich beleidigenden Bewertung ausgelöst. In aller Kürze: Nachdem ein vorerst anonymer Nutzer den inkriminierten Kommentar abgab, forderte die angesprochene Person dessen Klarnamen heraus. Der Redakteur verweigerte dies mit Hinweis auf sein Zeugnisverweigerungsrecht – der Eintrag selbst wurde allerdings zeitnah gelöscht.

Beugehaft gegen Namen

Beugehaft gegen Namen

Das LG Duisburg als Berufungsinstanz spricht dem Redakteur letztlich ein Zeugnisverweigerungsrecht ab. Bevor die angedrohte Beugehaft vollstreckt wurde, gab man den Namen heraus; eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht